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Podiumsdiskussion

Event Report: Autokratie auf dem Vormarsch – Können Städte die Demokratie retten?

Können Städte die Demokratie retten? Diese zugegeben bewusst zugespitzt formulierte Frage wurde im Rahmen einer von der AIA organisierten Podiumsdiskussion im „Haus der Bilder“ der Stadtbibliothek Bonn diskutiert. Die Veranstaltung war ein Baustein unseres Jahresthemas „Sub-national Diplomacy“. Auf dieser von AIA Fellow Tamara Ehs gemeinsam mit der Akademie konzipierten Veranstaltung waren sich die Panelisten einig, dass die Städte eine entscheidende Rolle beim Aufbau und der Aufrechterhaltung demokratischer Einstellungen und Prozesse, man sie aber mit zu hohen Erwartungen auch nicht überfrachten sollte.

Die Kulturphilosophin Sanja Bojanić von der Universität Rijeka (Kroatien) und der österreichische Diplomat Helfried Carl, Gründer des Innovation in Politics Institutes, stellte ihre Initiative zu einer Europäischen Hauptstadt der Demokratie vor, die seit mehreren Jahren erfolgreich läuft und die die Bedeutung der Städte für die Demokratie in den Mittelpunkt stellt. János Kendernay aus dem Bürgermeisteramt von Budapest stellte sich selbst als Vertreter einer liberalen Stadt in einem illiberalen Land vor und berichtet sehr plastisch vom demokratischen Engagement des Bürgermeisters von Budapast, etwa im Kontext der Organisation der Pride. Theresa Reymann, Senior Project Manager der Stadt Düsseldorf nannte verschiedene konkrete Beispiele für demokratiefördernde Maßnahmen der Landeshauptstadt von NRW.

Unter der Moderation von AIA Fellow Stuart MacDonald wurden auch die Herausforderungen von Städten im Lichte einer zunehmenden politischen Lähmung und ideologischen Blockaden diskutiert. Gleichzeitig wurde das Potential von Bürgermeister- und Städtenetzwerke sehr positiv hervorgehoben. Auch die im Publikum anwesenden Vertreter von ICLEI machten sehr deutlich, wie wichtig es ist, sich gegenseitig in den Bemühungen in den Bereichen Klimaschutz, nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, öffentliche Gesundheit und Migration zu unterstützen.

Abgerundet wurde die Veranstaltung von einem Schlusswort der Bonner Bürgermeisterin Ursula Sautter, die noch einmal unterstrich, wie wichtig die internationalen Netzwerke auch Bonn mit seinem Profil als internationaler Stadt sind. Können also Städte die Demokratie retten? Das Podium war sich einig: Nein, aber die Bürger können es.