Herausforderungen des Neutralitätsstatus in neuen Realitäten: Lehren für die Republik Moldau

Die umfassende Aggression Russlands gegen die Ukraine löste Herausforderungen für den Neutralitätsstatus in Europa aus. Finnland und Schweden verzichteten auf ihre militärische Neutralität und beantragten die Mitgliedschaft in der NATO. Dänemark beschloss, die 30 Jahre alte Ausnahmeklausel im Zusammenhang mit der EU-Verteidigung nach dem Ergebnis eines nationalen Referendums abzuschaffen. Die Neutralität Maltas und Irlands führte ebenfalls zu öffentlichen Debatten. Die Schweiz erklärte, dass die Annahme der EU-Sanktionen ihren Neutralitätsstatus in keiner Weise beeinträchtige. Sowohl die Schweiz als auch Österreich unterzeichneten eine Absichtserklärung zur Teilnahme an der von Deutschland geführten Initiative Sky Shield zur Stärkung der Luftverteidigung Europas, wobei sie betonten, dass ihre Beteiligung keineswegs ihre traditionelle Neutralitätshaltung gefährde.

Diskussionen über die Neutralität sind auch Teil der politischen Debatte in der Republik Moldau geworden, während die Mehrheit der öffentlichen Meinung gegen eine NATO-Mitgliedschaft ist. Gemäß ihrer Verfassung proklamiert die Republik Moldau ihre dauerhafte Neutralität. Da es jedoch keine rechtliche Definition dafür gibt, was die dauerhafte Neutralität Moldawiens bedeutet, bleibt ihr Inhalt Gegenstand von Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen politischen Parteien. Gleichzeitig hat der Status der dauerhaften Neutralität der Republik Moldau keine internationale Anerkennung erhalten, was ihre praktische Durchführbarkeit untergräbt.

Daher bemüht sich dieser Workshop darum, Experten aus der Wissenschaft und Think Tanks mit Praktikern aus der Zivilgesellschaft zusammenzubringen, um die Entwicklung des Neutralitätsstatus in Europa zu erörtern. Das übergeordnete Ziel des Workshops besteht darin, den effektiven und inklusiven Prozess der europäischen Integration der Republik Moldau innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen zu unterstützen, indem eine umfassende Analyse des Dilemmas der Vereinbarkeit des Neutralitätsstatus mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU sowie seiner Fähigkeit zur Gewährleistung der Sicherheit des Landes in den neuen Realitäten bereitgestellt wird.